Die Buchpreisbindung: "Bücher haben feste Preise"

Das Recht der Preisbindung für Bücher ist für Deutschland im "Gesetz über die Preisbindung für Bücher", dem sog. Buchpreisbindungsgesetz (kurz: BuchPrG) geregelt.

 

Die Buchpreisbindung verpflichtet alle gewerblichen und geschäftlichen Buchanbieter, beim Verkauf neuer Büchern die zuvor vom Verlag (oder Importeur) verbindlich festgesetzten Buchpreise einzuhalten (§ 3 Abs. 1 BuchPrG). Dementsprechend haben die Verlage und Buchimporteure für jedes in Deutschland angebotene Buch einen Verkaufspreis festzusetzen und zu veröffentlichen (§ 5 Abs. 1 BuchPrG).

 

Das Gesetz verpflichtet nicht nur klassische Buchhändler, Online-Buchshops, Amazon usw., sondern auch sonstige Buchverkäufer, die entweder gewerblich (d.h. mit Gewinnerzielungsabsicht) oder nur geschäftlich (d.h. auf Wiederholung ausgerichtet oder in einem für privates Handeln unüblichen Umfang) handeln.

 

Der festgesetzte Buchpreis darf weder unter- noch überschritten werden.

 

Die Buchpreisbindung gilt nicht nur für Bücher, sondern auch für Musiknoten, kartografische Produkte (Landkarten), eBooks und Medien­kombina­tionen (z.B. Buch mit CD).

Die Gründe des Gesetzgebers

Der Bundestag hat die Verabschiedung des Preisbindungsgesetzes im Jahr 2002 eingehend begründet (vgl. Bundestags-Drucksache 14/9196 vom 3. Juni 2002). Als Kernziel wurde dabei formuliert:

 

"Ziel ist es, einen leistungsfähigen Markt für Verlagserzeugnisse in Deutschland zu sichern und deren Rolle als Kulturgut und Kulturmedium zu fördern. Das Gesetz zur Regelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen ist außerdem eine Maßnahme zur Förderung kultureller und sprachlicher Vielfalt und zum Schutz des Pluralismus im Sinne des Artikels 1 Nr. 6 der Richtlinie 2000/31/EG vom 8. Juni 2000 über den elektronischen Geschäftsverkehr (ABl. EG Nr. L 178 S. 1)."

 

 

Rechtsanwalt

Peter B. Ehrlinger

Preisbindungstreuhänder des Buchhandels*

 

Kurfürstendamm 66

D - 10707 Berlin

 

Telefon: +49 (30) 889131-12

Telefax:+49 (30) 889131-13

Kontakt per E-Mail:

info@preisbindungstreuhänder.de

 

* bestellt von Mitgliedern und vom Vorstand der Buchgenossenschaft eBuch eG

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Rechtsanwalt Peter B. Ehrlinger